PRO VITA OLEUM

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma PRO-VITA-OLEUM

Allgemeine Geschäftsbedingungen

PRO-VITA-OLEUM
Catrin Scholl
Stargarder Str. 1A
60388 Frankfurt
E-Mail:info@pro-vita-oleum.de 

§1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund der Geschäftsbedingungen.

§2 Vertragsabschluß
In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An individuell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Kalendertage gebunden. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages werden schriftlich vereinbart. Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Konstruktionsänderungen für Lieferungen im Rahmen dieses Vertrages behält der Verkäufer sich ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.

§3 Preise
Für Kaufverträge gelten die vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

§4 Verkauf von Waren

1. Lieferzeiten
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2 – 5 Werktage nach vollständigem Zahlungseingang, sofern die Ware lieferbar ist!

2. Gewährleistung und Haftung

2.1. Die Ansprüche des Kunden gegen PRO-VITA-OLEUM bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.

2.2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen PRO-VITA-OLEUM. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

2.3. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzliches Verhalten oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.

2.4. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

3. Eigentumsvorbehalt
Verkaufte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von PRO-VITA-OLEUM. Erst mit Zahlungseingang des vollständigen Kaufpreises auf dem Geschäftskonto geht das Eigentum an dem Gegenstand ohne weiteres an den Käufer über. Der Käufer verpflichtet sich, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises weder durch Verkauf, Verpfändung, Vermietung, Verleihung noch sonst in irgendeiner Art über den Gegenstand zu verfügen. Der Käufer verpflichtet sich zur sofortigen Anzeige, wenn der Gegenstand von dritter Seite gepfändet oder in Anspruch genommen werden sollte. Alle zur Beseitigung von Pfändungen und Einbehaltungen sowie der zur Herbeischaffung des Gegenstandes aufgewendeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten hat der Käufer zu erstatten, sofern er die Entstehung dieser Kosten schuldhaft verursacht hat. Der Käufer verpflichtet sich, den Gegenstand, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, ordnungsgemäß zu behandeln sowie für entsprechende Reinigung zu sorgen. Die Gefahr der Beschädigung und des Unterganges des Gegenstandes trägt der Käufer.

4. Zahlung
Zahlungen sind sofort fällig.
Ohne vollständigen Zahlungseingang erfolgt keine Lieferung!

5. Fernabgabe / Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns  

PRO-VITA-OLEUM
Catrin Scholl
Stargarder Str. 1A
60388 Frankfurt
Tel. +49 152 26087220
Email: info@pro-vita-oleum.de 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an PRO-VITA-OLEUM, Catrin Scholl, Stargarder Str. 1A, 60388 Frankfurt zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6. Überlassung
Nach § 3 Abs. 3 HWiG behalten wir uns vor für die Überlassung bzw. Nutzung der Sache eine handelsübliche Vergütung zu verlangen. Hierdurch wird nicht gegen die Vorgabe des Fernabsatzgesetzes verstoßen (FARL Art. 6 Abs. 2 S. 2: "Die einzigen Kosten, die dem Verbraucher infolge der Ausübung seines Widerrufsrechts auferlegt werden können, sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren"), da diese Ansprüche nicht "infolge der Ausübung eines Widerrufsrechts" sondern infolge der Nutzung der empfangenen Ware entstehen.

7. Informationen zur Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden.

Wir erstatten Ihnen auf jeden Fall sogar das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.

In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.

"Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.

8. Gefahrübergang
Wir versenden unsere Ware gut verpackt und ausschließlich versichert auf unsere Gefahr und Gefahrenübergang.

Der Gefahrübergang erfolgt mit Übergabe der Ware auf den Kunden.

§5 Anmeldung und Kauf von Dienstleistungen (Ausbildungen, Workshops, Vorträge, Beratung, etc.)

1 Allgemeines
Mit der Anmeldung erkennt der/die TeilnehmerIn die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Veranstalters verbindlich an.

2 Anmeldung und Auftragserteilung

2a zu Ausbildungen/Workshops
Anmeldungen zu Ausbildungen und Workshops, müssen mittels Anmeldeformular schriftlich erfolgen. Jede Anmeldung ist verbindlich. Nach erfolgter schriftlicher Anmeldung, wird eine Anmeldebestätigung inklusive detaillierter Informationen, sowie eine Rechnung zugesandt. Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl bei den Ausbildungen und Workshops werden die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Die mit der Anmeldung erhaltenen Daten werden unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen gespeichert.

2b zu Vorträgen
Anmeldungen zu Vorträgen, müssen mittels Email schriftlich erfolgen. Jede Anmeldung ist verbindlich. Nach erfolgter schriftlicher Anmeldung, wird eine Anmeldebestätigung per Email zugesandt. Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl bei den Vorträgen werden die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Die mit der Anmeldung erhaltenen Daten werden unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen gespeichert.

3 Absage von Veranstaltungen
Der Veranstalter behält sich vor, Veranstaltungen aufgrund einer zu geringen Teilnehmerzahl abzusagen. Bei Absage werden die Teilnehmer spätestens 5 Werktage vor Veranstaltungsbeginn benachrichtigt und die Kosten erlassen bzw. rückerstattet. Bei Ausfall einer Veranstaltung durch Krankheit des Trainers, höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. In diesem Fall werden ebenfalls die Kosten erlassen bzw. rückerstattet. Es erfolgt allerdings keine Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten sowie entstandene Auslagen durch Arbeitsausfall.

4 Zahlung und Storno

4 a Ausbildungen und Workshops
Der Veranstalter sendet nach erfolgter schriftlicher Anmeldung eine Anmeldebestätigung mit detaillierten Angaben zur Veranstaltung (Ausbildungsort, Datum und Uhrzeit, eventuell mitzubringenden Utensilien, usw.) sowie eine Rechnung zu. Die Anmeldung ist erst verbindlich, wenn die Kursgebühr bis spätestens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn komplett bezahlt wurde.
Eine Stornierung der Ausbildung/des Workshops muss von bereits angemeldeten TeilnehmernInnen schriftlich erfolgen (per Post oder per E-Mail). Als Eingangsdatum gilt das Empfangsdatum des Schreibens.

Bei einer Stornierung wird die Rückerstattung folgendermaßen geregelt:

Mehr als 6 Wochen vor Ausbildungsbeginn                                 100% Rückerstattung
6 Wochen bis 2 Wochen vor Ausbildungsbeginn                           50% Rückerstattung
Kürzer als 2 Wochen vor Ausbildungsbeginn                               keine Rückerstattung

Die Stornogebühr ist unabhängig von den Rücktrittsgründen zu bezahlen. Beim Fehlen von einzelnen oder mehreren Tagen besteht kein Anspruch auf Rückerstattung oder Teilrückerstattung der Kosten.

4b Vorträge
Der Veranstalter sendet nach erfolgter schriftlicher Anmeldung eine Anmeldebestätigung per Email zu. Die Anmeldung ist erst damit verbindlich. Die Kosten werden am Tag der Veranstaltung beim Einlass in bar bezahlt.
Eine Stornierung der des Vortrages muss von bereits angemeldeten TeilnehmernInnen schriftlich erfolgen (per Post oder per E-Mail). Als Eingangsdatum gilt das Empfangsdatum des Schreibens.

Bei einer Stornierung wird die Rückerstattung folgendermaßen geregelt:

Mehr als 2 Wochen vor Ausbildungsbeginn                                 100% Rückerstattung
2 Wochen bis 5 Tage vor Ausbildungsbeginn                                50% Rückerstattung
Kürzer als 5 Tage vor Ausbildungsbeginn                                    keine Rückerstattung

Die Stornogebühr ist unabhängig von den Rücktrittsgründen zu bezahlen.

5 Übernachtungs- und Verpflegungskosten
Die Kosten für Übernachtung und Verpflegung sind nicht Teil unserer Leistung.

6 Haftung
Jede/r TeilnehmerIn übernimmt für sich selbst die volle Verantwortung, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Veranstaltung. Des Weiteren kommt der/die TeilnehmerIn für durch ihn/sie verursachte Schäden selber auf und stellt den Veranstalter und Seminarleiter von Haftungsansprüchen frei.

§8 Gerichtsstand
Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz des Verkäufers zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart.

§ 6 Datenschutz
siehe Datenschutz

§7 Sonstiges

1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.

2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

3. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.

4. Der Käufer soll eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, welche das 18. Lebensjahr vollendet hat sein!

Preisänderungen, sowie Änderungen in den AGBs, bleiben der Firma PRO-VIA-OLEUM vorbehalten. Frankfurt, im Juli 2017